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Entsprechenserklärung 2022

Gemeinsame Erklärung des Vorstands und des Aufsichtsrats zu den Empfehlungen der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex gemäß § 161 AktG

„Vorstand und Aufsichtsrat der Rheinmetall AG haben im August 2021 die letzte Entsprechenserklärung zu den Empfehlungen der „Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex“ in der Fassung vom 16. Dezember 2019, veröffentlicht im Bundesanzeiger am 20. Mai 2020, gemäß § 161 Aktiengesetz abgegeben („Kodex 2019“). Am 27. Juni 2022 wurden im Bundesanzeiger die Empfehlungen der „Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex“ in der Fassung vom 28. April 2022 bekanntgemacht („Kodex 2022“). Die nachfolgende Erklärung bezieht sich, soweit sie vergangenheitsbezogen ist, auf die Empfehlungen des Kodex 2019 und, soweit sie gegenwarts- und zukunftsbezogen ist, auf die Empfehlungen des Kodex 2022.

Die Rheinmetall AG hat seit Abgabe der letzten Entsprechenserklärung den Empfehlungen des Kodex mit den nachfolgend beschriebenen Ausnahmen entsprochen und wird ihnen zukünftig mit den nachfolgend beschriebenen Ausnahmen entsprechen:

Der Empfehlung in B.5 des Kodex wird nicht vollständig entsprochen. Danach soll für Vorstandsmitglieder eine Altersgrenze festgelegt und in der Erklärung zur Unternehmensführung angegeben werden. Die Dienstverträge mit den Vorstandsmitgliedern sehen eine Altersgrenze dergestalt vor, dass der Vertrag mit Ablauf des Monats endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, in dem das betreffende Vorstandsmitglied die Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht hat oder in dem Zeitpunkt, ab dem es eine gesetzliche Altersrente (§§ 35 - 42 SGB VI), gleich aus welchem Rechtsgrund, vor Erreichen der Regelaltersgrenze bezieht. Der Finanzvorstand Helmut P. Merch wäre danach ursprünglich zum 31. Dezember 2021 aus seinem Amt ausgeschieden. Sein Dienstvertrag wurde aber befristet bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Auf eine Klausel zur Regelaltersgrenze wurde in seinem neuen Dienstvertrag aufgrund der Befristung verzichtet. Herr Merch scheidet demnach zum 31. Dezember 2022 in seinem 66. Lebensjahr aus dem Vorstand aus. Aus Sicht der Gesellschaft ist die Einzelfallabweichung von Empfehlung B.5 des Kodex im Gesellschaftsinteresse. Aufgrund der jüngst vorgenommenen strategischen Neuausrichtung des Konzerns und des damit begonnenen Konzernumbaus ist es im Interesse der Gesellschaft, dass Herr Merch mit seiner langjährigen Konzern- und Vorstandserfahrung diesen Konzernumbau abschließend mitbegleitet.“

Düsseldorf, August 2022
Rheinmetall AG

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