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Stellungnahme zum Thema Streumunition

Die Rheinmetall AG stimmt ausdrücklich mit der Position der deutschen Bundesregierung überein, die erhebliche diplomatische Anstrengungen zur Annahme eines Übereinkommens über Streumunition unternommen hat. Dieses Übereinkommen wurde im Rahmen der Dublin Konferenz am 30. Mai 2008 vorgestellt und bei der Oslo-Konferenz am 3. Dezember 2008 unter anderem von Deutschland unterzeichnet.

Streumunition ist in diesem Abkommen in Artikel 2 definiert. Diese Munition oder Komponenten, die zur Herstellung derartiger Munition verwendet werden, gehören nicht zu den Produkten, die von Rheinmetall, deren Tochtergesellschaften oder Beteiligungen entwickelt, produziert, zusammengebaut, gewartet oder geliefert werden. Dies gilt ebenfalls für Antipersonenminen, die bereits durch das Ottawa-Übereinkommen von Dezember 1997 untersagt sind.

Die Produkte, die unser Unternehmensbereich Defence im In- und Ausland herstellt, dienen dem Zweck, den Schutz und die Sicherheit der Streitkräfte zu verbessern. Damit leisten wir einen wesentlichen Beitrag zur Erfüllung von militärischen und sicherheitspolitischen Aufgaben. Diese werden von den politischen Entscheidungsträgern innerhalb ihres jeweiligen gesetzlichen Rahmens vorgegeben.

Es ist für die Rheinmetall AG selbstverständlich, dass alle relevanten rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben streng beachtet werden. Dazu gehören nicht nur die jeweiligen inländischen Bestimmungen, sondern auch die Exportrichtlinien. In diesem Zusammenhang ist es erwähnenswert, dass die deutschen Exportrichtlinien für Rüstungsgüter zu den strengsten der Welt gehören.

Rheinmetall AG
Der Vorstand